AGB – Bulls Press
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Bulls Pressedienst GmbH für die Nutzung der Online-Dienste
I. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung aller Online-Dienste
1. Leistungen
a) Die Bulls Pressedienst GmbH (im Folgenden “Bulls Press” genannt) stellt digitale Datenbanken mit unterschiedlichen, urheberrechtlich geschützten Inhalten online zum Herunterladen (“Download”) der Inhalte für die Verwertung in Print- und digitalen Medien sowie in Filmen und im Fernsehen bereit (“Online-Dienste”). “Inhalte” im vorgenannten Sinne sind digitalisierte Datensätze in hochauflösender Qualität (“High-Resolution-Datensätze”) insbesondere von Comic-Strips, Cartoons, Fotografien und Infografiken sowie Textmaterial, insbesondere Denksportaufgaben, Activity-Material, Kolumnen, Horoskope sowie Kurztexte (im Folgenden “digitales Material” genannt).
b) Bulls Press vergibt einfache, nicht exklusive Rechte an dem in ihren Datenbanken zum Download bereitgehaltenen digitalen Material zur einmaligen, nicht übertragbaren Nutzung zu redaktionellen Zwecken. Eine werbliche Nutzung des digitalen Materials ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Bulls Press zulässig.
2. Geltungsbereich
a) Bulls Press erbringt die Leistungen nach Ziffer 1. ausschließlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Online-Dienste (I.) sowie zu den Ergänzenden Bedingungen für die Nutzung von digitalen Fotografien (unten IV.), den Ergänzenden Bedingungen für die Nutzung digitaler Comic-Strips, Cartoons, politischer Cartoons und Karikaturen (unten II.), den Ergänzenden Bedingungen für die Nutzung von digitalen Infografiken (unten V.) sowie den Ergänzenden Bedingungen für die Nutzung von Textmaterial (unten III.). Durch die Inanspruchnahme der Online-Dienste von Bull Press erkennt der Kunde diese Bedingungen als verbindlich an.
b) Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Diesen wird hiermit von Bulls Press ausdrücklich widersprochen.
c) Änderungen oder Nebenabreden im Einzelfall bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Bulls Press.
3. Online-Zugang, User-ID und Passwort
a) Das digitale Material wird zum Download aus den Bulls Press-Datenbanken per Internet bereitgestellt. Der Kunde hat bei sich die hierfür notwendigen technischen Voraussetzungen vorzuhalten.
b) Für die Freischaltung des Online-Zuganges zu den Bulls Press-Datenbanken bedarf es der vorherigen Registrierung des Kunden. Bulls Press nimmt den Registrierungsantrag des Kunden durch die Übermittlung einer User-ID und eines Passwortes an, behält sich jedoch vor, im Einzelfall Registrierungsanträge ohne Begründung abzulehnen. Ein Anspruch auf Zugang zu den Bulls Press-Datenbanken besteht nicht.
c) Der Kunde ist verpflichtet, seine User-ID und sein Passwort geheim zu halten und insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Hat der Kunde die missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten durch einen unberechtigten Dritten zu vertreten, ist der Kunde honorarpflichtig. Bulls Press behält sich insoweit auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
d) Bulls Press ist berechtigt, jederzeit technische Änderungen oder Wartungsarbeiten vorzunehmen, die zu einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit ihrer Online-Datenbanken führen können. Bulls Press wird sich bemühen, diese Ausfallzeiten gering zu halten. Ein Anspruch des Kunden auf eine ständige Erreichbarkeit der Online-Datenbanken von Bulls Press besteht nicht.
e) Bulls Press behält sich im Falle von Vertragsverletzungen vorbehaltlich weiterer Ansprüche das Recht vor, den Online-Zugang des Kunden zu sperren und fristlos zu kündigen.
4. Nutzung
a) Bulls Press ist Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an dem von ihr angebotenen digitalen Material. Das digitale Material selbst bleibt stets im Eigentum der von Bulls Press repräsentierten Agenturen und/oder Urhebern bzw. Leistungsschutzberechtigten und wird vorbehaltlich abweichender individualvertraglicher Abreden nur zeitlich begrenzt und nur zum Erwerb einfacher Nutzungsrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes zur einmaligen Nutzung zum vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang für die angegebene Nutzungsart zur Verfügung gestellt. Jede andere oder erneute Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von Bulls Press und ist zusätzlich bzw. erneut vergütungspflichtig.
b) Der Kunde hat Bulls Press vor einer Nutzung des digitalen Materials über den Ort (z. B. Name der Publikation, Internetadresse des Online-Angebotes etc.), die Nutzungsart, den Veröffentlichungszeitpunkt und die Veröffentlichungsdauer, den Umfang der Nutzung sowie den Verbreitungsraum zu informieren. Sind diese Angaben ganz oder teilweise unzutreffend bzw. entspricht die tatsächliche Nutzung ganz oder teilweise nicht den Angaben des Kunden, gilt eine Nutzungsrechtseinräumung als nicht erfolgt. Der Kunde ist insoweit verpflichtet, Bulls Press von Ansprüchen Dritter, die aus der ungenehmigten Nutzung resultieren, freizuhalten.
c) Eine Weitergabe des digitalen Materials oder der Nutzungsrechte hieran an Dritte ist ohne ausdrückliche, vorherige schriftliche Einwilligung von Bulls Press nicht gestattet. “Dritte” sind insbesondere auch andere Redaktionen desselben Unternehmens sowie Tochterunternehmen.
d) Bulls Press ist berechtigt, dem Kunden die Nutzung des bereits abgerufenen digitalen Materials zu untersagen, wenn der Kunde gegen die Regelungen dieser Geschäftsbedingungen verstößt. Bereits entstandene Honoraransprüche von Bulls Press bleiben von der Untersagung unberührt.
e) Eine Vervielfältigung des digitalen Materials oder die Versendung im Wege der Datenfernübertragung ist ohne vorherige Zustimmung von Bulls Press nicht gestattet, sofern dies nicht im Rahmen der erlaubten Nutzung für die Erreichung des Vertragszweckes bei dem Kunden unerlässlich ist.
f) Datensätze in geringer Auflösung (“Low-Resolution”) wie Vorschaubilder (“Previews”) oder Screenshots sind ebenso wie Thumbnails nicht für die Veröffentlichung freigegeben, sondern lediglich als Auswahlhilfe vorgesehen. Die Nutzung dieser Datensätze auf jedwede Art und Weise, insbesondere auch die Bearbeitung durch das Verfahren “Drag and Drop”, ist untersagt.
g) Jede Rechtseinräumung erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der vereinbarten Vergütung.
h) Jegliche Nutzung unterliegt dem deutschen Urheberrecht.
5. Speicherung
a) Vorbehaltlich abweichender vertraglicher Vereinbarungen darf das digitale Material ab dem Download im Zeitraum der aktuellen Produktion gespeichert und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen veröffentlicht werden. Nach Ablauf dieses Zeitraumes sind das digitale Material selbst sowie etwaige zur Erreichung des Vertragszweckes im Hinblick auf die erlaubte Nutzung unerlässlichen Kopien aus allen Speichermedien des Kunden zu löschen und sämtliche analog hergestellten Vervielfältigungsstücke umgehend zu vernichten. Eine Archivierung ist in keiner Form gestattet. Von der Löschungs- und/oder Vernichtungsverpflichtung sind die Vervielfältigungsstücke und/oder Kopien nicht umfasst, die die erlaubte Veröffentlichung dokumentieren.
b) Bei einer Nutzung des digitalen Materials in einer Online-Publikation (z. B. auf einer Internetseite) ist die Nutzungsdauer vorab mit Bulls Press zu vereinbaren. Nach Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer sind das digitale Material sowie etwaig vorhandene Kopien aus allen Speichermedien des Kunden zu löschen und sämtlich analog hergestellte Vervielfältigungsstücke umgehend zu vernichten.
6. Quellenangabe, Urheber- und Agenturvermerk, Belegexemplare
a) Die von Bulls Press angegebenen Quellenangaben sind bei der Veröffentlichung des digitalen Materials identisch zu übernehmen und ggf. im Impressum aufzuführen. Der Kunde ist vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen gemäß § 13 UrhG zudem verpflichtet, einen Urheber- und Agenturvermerk in der dem digitalen Material beigefügten Form an dem Material in üblicher Weise anzubringen, so dass eine Zuordnung eindeutig möglich ist. Dies gilt vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen auch für Werbung, Einblendungen in Filmen oder Fernsehsendungen sowie anderen Medien. Sammelbildnachweise reichen insoweit grundsätzlich nicht aus.
b) Unverzüglich nach Veröffentlichung des digitalen Materials hat der Kunde Bulls Press ein Belegexemplar mit der Angabe des veröffentlichten Bulls Press-Materials unaufgefordert und kostenfrei zu übersenden. Ist das digitale Material in einem Online-Angebot veröffentlicht worden, ist der Kunde verpflichtet, Bulls Press unverzüglich nach Veröffentlichung einen Ausdruck der betreffenden Internetseite oder entsprechende Screenshots zu übersenden.
7. Honorare und Servicekosten
a) Jede Nutzung des digitalen Materials ist honorarpflichtig. Pauschalhonorarvereinbarungen sind nach vorheriger Absprache und schriftlicher Bestätigung durch Bulls Press möglich. Die jeweiligen Honorare sind mit Bulls Press vor der Nutzung zu vereinbaren. Alle Honorarangaben verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.
b) Für den Download eines digitalen Datensatzes berechnet Bulls Press gesondert neben den vom Kunden zu entrichtenden Nutzungshonoraren jeweils Servicekosten. Alle Kostenangaben verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer. Mit der Zahlung von Servicekosten erwirbt der Kunde weder Eigentums- noch Nutzungsrechte. Sofern ein anderer als der Vertriebsweg über das Internet vereinbart worden ist, trägt der Kunde die anfallenden Material- und Transportkosten nach Maßgabe der aktuellen Preisliste.
c) Die Nutzungshonorare sowie anfallende Servicekosten werden von Bulls Press in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen werden sofort mit Erhalt zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Bulls Press berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verlangen.
d) Bulls Press ist berechtigt, Service-, Material- oder Transportkosten jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über die Kostenänderungen informiert.
e) Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und ggf. der Rechnungsnummer zu leisten.
8. Rügepflicht und Gewährleistung
a) Technische oder sonstige Mängel des digitalen Materials, sind Bulls Press unverzüglich nach Download, bei versteckten Mängeln unverzüglich nach Kenntnis des Mangels schriftlich mitzuteilen.
b) Dem Kunden werden im Falle der fristgemäßen und berechtigten Mängelrüge technisch einwandfreie Datensätze nach vorheriger Absprache mit Bulls Press erneut geliefert, ohne dass weitere Service-Gebühren anfallen.
c) Bulls Press erklärt, über die Rechte der Urheber, Leistungsschutzberechtigten und sonstigen Berechtigten, die für die Nutzung des digitalen Materials in dem vereinbarten Umfange erforderlich sind, zu verfügen. Hiervon ausgenommen sind die Persönlichkeitsrechte Abgebildeter, die von entsprechenden Verwertungsgesellschaften wahrgenommenen Rechte sowie die Urheberrechte an abgebildeten Gegenständen, wie z. B. Kunstwerken, Gemälden o. ä. sowie Rechte an abgebildeten Marken oder anderen geschützten Kennzeichen.
9. Haftung
a) Die Nutzung des digitalen Bulls Press-Materials entbindet den Kunden nicht von seiner journalistischen Sorgfaltspflicht. Entstellungen und Verfälschungen in Bild, Grafik und/oder Wort sowie Nutzungen, die zur Ehrverletzung abgebildeter Personen oder zur Verletzung geschützter Unternehmenskennzeichen oder sonstiger Rechte Dritter führen, sind unzulässig. Bulls Press übernimmt in derartigen Fällen keine presserechtliche oder sonstige Haftung. Der Kunde hält Bulls Press insoweit von allen gegen Bulls Press geltend gemachten Ansprüchen Dritter, die aus vorgenannten Nutzungen resultieren, frei.
b) Bulls Press haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der eingetretene Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung von Bulls Press auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
c) Bulls Press haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (“Kardinalpflicht”). In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht ebenfalls auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
d) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von Bulls Press ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
e) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Bulls Press ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Beschränkung auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Bulls Press.
10. Vertragsstrafe
a) Bei vertragswidriger Nutzung, Umgestaltung und/oder Bearbeitung oder Weitergabe des digitalen Materials in jedweder Form, bei unberechtigter Übertragung oder Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte sowie bei vertragswidriger Herstellung von Kopien in digitaler oder analoger Form sowie deren Weitergabe an Dritte ist Bulls Press vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Ansprüche berechtigt, neben dem Nutzungshonorar eine Vertragsstrafe in Höhe des Fünffachen des Nutzungshonorars für das jeweilige Material vom Kunden zu verlangen.
b) Versäumt es der Kunde, bei Veröffentlichung des digitalen Materials die von Bulls Press vorgeschriebene Quellenangabe oder den vorgeschriebenen Agentur- und/oder Urhebervermerk in der in diesen Bedingungen festgelegten Weise anzubringen, hat er Bulls Press zusätzlich zu dem vereinbarten Nutzungshonorar eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % des vereinbarten Nutzungshonorars für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlen und Bulls Press von allen Ansprüchen Dritter wie Urheber oder Partneragenturen, die auf der fehlenden Angabe basieren, freizuhalten. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten. Von dieser Vertragsstrafevereinbarung sind die Fälle ausgenommen, in denen Bulls Press ausdrücklich die Nichtanbringung der Agentur- und/oder Urhebervermerke verlangt hat.
11. Schlussbestimmungen
a) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Frankfurt/Main. Bulls Press ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.
b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
II. Ergänzende Bedingungen für die Nutzung digitaler Comic-Strips, Cartoons, politischer Cartoons und Karikaturen
1. Nutzungsumfang und -beschränkungen
a) Bei den in den digitalen Datensätzen codierten Comic-Strips, Cartoons, politischen Cartoons und Karikaturen (im Folgenden kurz “digitale Comics/Cartoons” genannt) handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Sprachwerke und Werke der bildenden Kunst. Jede Veränderung der digitalen Comics/Cartoons mit Ausnahme der proportionalen Vergrößerung oder Verkleinerung zwecks Layoutanpassung ist strikt untersagt. Bei Veröffentlichung mehrerer Comic-Strips auf einer Seite einer Publikation dürfen diese vorbehaltlich abweichender vorheriger Absprache mit Bulls Press nur in gleichem Maße proportional zur Originalgröße vergrößert oder verkleinert werden. Der Kunde hält Bulls Press insoweit von allen Ansprüchen Dritter, die aus einem Verstoß gegen diese Regelung resultieren, frei.
b) Gesonderte schriftliche Pauschalvereinbarungen über die Nutzung einer zu vereinbarenden größeren Anzahl von Comics/Cartoons in periodischen oder unregelmäßig erscheinenden Print- oder Online-Publikationen sind möglich. Die werbliche Nutzung von Comics/Cartoons oder einzelner Comicfiguren ist ohne vorherige Zustimmung von Bulls Press nicht erlaubt.
c) Der Kunde verpflichtet sich, die Comic-Strips und/oder Cartoons oder Figuren oder Teile aus diesen mit dem Markennamen und/oder Titel zu veröffentlichen. Die zusätzliche Pflicht des Kunden zum Anbringen von Urheber- und Agenturvermerken bei der Veröffentlichung bleibt hiervon unberührt.
d) Die Markennamen und/oder Titel der Comic-Strips/Cartoons dürfen ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Nutzung verwendet werden. Der Kunde hält Bulls Press insoweit von allen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei.
2. Honorar
Vorbehaltlich abweichender vertraglicher Vereinbarungen ist ein Honorar in vor der Nutzung zu vereinbarender Höhe für jede Nutzung eines Comic-Strips oder eines Cartoons zu zahlen. Pauschalhonorarvereinbarungen sind nach gesonderter Vereinbarung möglich.
III. Ergänzende Bedingungen für die Nutzung von Textmaterial
1. Nutzung
a) Bulls Press hält Textmaterial wie z. B. Kurzgeschichten, Psychotests und Horoskope (im Folgenden “digitales Textmaterial”) zum Download bereit. Bei Download von digitalem Textmaterial wird automatisch ein Nutzungshonorar fällig.
b) Das digitale Textmaterial ist ungeachtet seiner tatsächlichen urheberrechtlichen Schutzfähigkeit als Sprachwerk im Einzelfall als insgesamt urheberrechtsfähig anzusehen. Jede Nutzung des digitalen Textmaterials bedarf der vorherigen Zustimmung von Bulls Press und ist honorarpflichtig.
c) Das digitale Textmaterial darf nicht verändert, sondern muss in der vorliegenden Form übernommen werden. Das Verändern der Texte (Redigieren) ist nur gestattet, wenn offensichtliche Schreibfehler vorliegen und/oder wenn bei grenzüberschreitender Nutzung länderspezifische Ausdrücke zum besseren Verständnis ersetzt bzw. angepasst werden.
IV. Ergänzende Bedingungen für die Nutzung von digitalisierten Fotografien
1. Nutzungsbeschränkungen
a) Die Nutzung von digitalisierten Datensätzen von Fotografien in High-Resolution-Auflösung (im Folgenden “digitale Fotografien” genannt) für Werbezwecke bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Bulls Press.
b) Eine Umgestaltung und/oder Bearbeitung der digitalen Fotografien, die über das normale Maß der Bildbearbeitung hinausgeht, wie z. B. Abzeichnen, Nachfotografieren, Fotocomposing oder Fotomontagen, ist unabhängig von den hierzu verwendeten technischen Hilfsmitteln ohne ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung von Bulls Press nicht erlaubt.
c) Exklusive Nutzungsrechtseinräumungen müssen gesondert mit Bulls Press vereinbart werden.
d) Bulls Press räumt dem Kunden nur einfache Nutzungsrechte am fotografischen Urheberrecht ein. Rechte weiterer Urheber oder Leistungsschutzberechtigter z. B. von auf den digitalen Fotografien abgebildeten Werken sind von der Nutzungsrechtseinräumung nicht umfasst.
2. Honorar
a) Jede Nutzung der digitalen Fotografien ist honorarpflichtig. Dies gilt auch bei Verwendung einer digitalen Fotografie für Layout- oder Werbezwecke, Kundenpräsentationen sowie bei Nutzung von digitalen Fotografien insgesamt oder von Bestandteilen digitaler Fotografien, die ungeachtet der dazu verwendeten technischen Mittel Bestandteil anderer Fotografien werden.
b) Zahlungen des Nutzungshonorars hat der Kunde unter Angabe seiner Kundennummer, der Rechnungsnummer, den Materialnummern der genutzten digitalisierten Fotografien sowie den Namen der Fotografen zu leisten.
3. Urhebervermerk
a) Sammelbildnachweise, soweit üblich, sind nur ausreichend, wenn sich die Zuordnung des Nachweises zu den veröffentlichten digitalen Fotografien eindeutig vornehmen lässt.
b) Bulls Press hat im Einzelfall das Recht, auf die Veröffentlichung ohne Urheber-/Agenturvermerk zu bestehen. In einem solchen Fall wird Bulls Press den Kunden vor dem Download entsprechend informieren.
V. Ergänzende Bedingungen für die Nutzung von digitalen Infografiken
1. Nutzung
a) Bulls Press hält Infografiken aus verschiedensten Themenbereich (im Folgenden “digitale Grafiken”) zum Download bereit. Bei Download von digitalen Grafiken wird vorbehaltlich abweichender vertraglicher Vereinbarungen automatisch ein Nutzungshonorar fällig.
b) Die digitalen Grafiken sind ungeachtet ihrer tatsächlichen urheberrechtlichen Schutzfähigkeit bzw. der Schutzfähigkeit ihrer einzelnen Bestandteile im Einzelfall als insgesamt urheberrechtsfähig anzusehen. Jede Nutzung der digitalen Grafiken bedarf der vorherigen Zustimmung von Bulls Press und ist honorarpflichtig.
c) Zum vereinbarten Nutzungszweck ist der Kunde befugt, die digitalen Grafiken im erforderlichem Umfang dem individuellen Layout anzupassen sowie einzelne Ausschnitte oder Elemente zu verwenden. Inhalte und/oder Zahlenwerte (Skalen, Kurven etc.) dürfen nicht verändert werden.